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RP | Schlagzeilen

Sonntag, 19. Mai 2019 15:38


Sonntag, 19. Mai

15:38
Düsseldorf-Podcast „Rheinpegel“: „Fünf Euro ins Umweltspur-Schwein“
Oh nein, in unserem Düsseldorf-Podcast müssen wir diese Woche schon wieder über Verkehr reden: Die FDP kritisiert das geplante Parkkonzept der Stadtspitze – und setzt sich für „halblegales Parken“ ein. Außerdem geht es ums Altbier in der Arena und einen Raubkunst-Krimi.
RP | Schlagzeilen
14:52
AfD-Plakate in Berlin am häufigsten beschädigt
Berlin - Wahlplakate der AfD sind deutlich häufiger Ziel von Vandalismus als die Werbung anderer Parteien, zumindest in Berlin. Bis zum vergangenen Donnerstag wurden in der Hauptstadt 862 AfD-Plakate beschädigt oder entwendet, teilte die Polizei mit. Insgesamt zählte die Berliner Polizei bis zum 16. Mai über 1000 beschädigte oder entwendete Wahlplakate. Die Wahlwerbung der CDU wurde demnach 27 Mal Ziel von Vandalismus, die der Linken und der NPD jeweils 23 Mal, die der SPD 15 Mal. Grüne und FDP waren jeweils 8 Mal betroffen. Bundesweit liegen keine entsprechenden Zahlen vor.
Stern | Panorama
Freitag, 17. Mai

14:16
Zahlungsverkehr: So sinnvoll sind die Vorschläge der FDP, um Target-2-Salden zu bekämpfen
Die Liberalen wollen die Risiken im Zusammenhang mit dem Euro-Zahlungsverkehrssystem Target-2 mindern. Nicht alle ihrer Ideen sind praktikabel.
Handelsblatt | Finanzen
12:50
Künftige Einbürgerungen: Bundesrat beschließt Vielehe-Verbot
Die Bundesrat hat für ein Verbot der Vielehe bei Einbürgerungen votiert. Das Vorhaben liegt nun im Bundestag - und nach Ansicht eines FDP-Ministers bräuchte es keinen Entwurf des Innenministeriums mehr.
Spiegel | Politik Inland
06:54
TV-Duell der kleinen Parteien: "Sie sind Professor, glaube ich"
Beim "Schlagabtausch" zwischen FDP, Linkspartei, Grünen und AfD sprach sich AfD-Chef Jörg Meuthen für die Abschaffung des EU-Parlaments aus - und musste Spott über sich ergehen lassen. Die Grüne Ska Keller kämpfte dagegen gut gelaunt und selbstbewusst für mehr Europa.
Web.de | Schlagzeilen
Donnerstag, 16. Mai

18:32
NRW will konservative Islamverbände zurückdrängen
Integrationsminister Stamp (FDP) bleibt auf Distanz zum türkeinahen Verband Ditib. Ein neuer „Expertenrat“ soll die Vielfalt der Muslime repräsentieren und kulturell-religiöse Empfehlungen geben. Ziel ist ein „innermuslimisch kritischer Dialog“.
Welt | Politik
16:35
FDP-Spitzenkandidatin Nicola Beer: So lassen sich Euro-Gegner wie Orban bekämpfen
Nicola Beer, Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl 2019, spricht im Interview über die Ungarn-Connection ihres Mannes, ihre umstrittene Kandidatur für den FDP-Vize-Posten und ihre Ideen für ein besseres Europa.
Web.de | Schlagzeilen
15:46
Kommentar zum Rechtsgutachten : Der „Soli“ muss weg — auf die eine oder auf die andere Weise
Der Solidaritätszuschlag ist ab 2020 verfassungswidrig. Dieses Fazit des Gutachters Hans-Jürgen Papier kommt nicht unerwartet, schließlich hat ihn die FDP damit beauftragt. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist aber auch nicht irgendwer.
RP | Wirtschaft
15:32
Verfassungsrechtlers Hans-Jürgen Papier: „Soli“ ist laut Gutachten ab 2020 verfassungswidrig
Der Solidaritätszuschlag muss nach einem Gutachten des Verfassungsrechtlers Hans-Jürgen Papier im Auftrag der FDP-Fraktion spätestens zum 1. Januar 2020 abgeschafft werden.
RP | Politik
14:51
Steuern: „Soli“ ist ab 2020 verfassungswidrig
Der Solidaritätszuschlag muss nach einem Gutachten des Verfassungsrechtlers Hans-Jürgen Papier im Auftrag der FDP-Fraktion spätestens zum 1. Januar 2020 abgeschafft werden.
RP | Wirtschaft
14:11
Streit um Abschaffung: Soli verstößt laut FDP-Gutachten ab 2020 gegen Grundgesetz
Die FDP will den Solidaritätszuschlag auch für Topverdiener abschaffen, deshalb gab sie ein Gutachten in Auftrag. Darin kommt Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier zu dem Schluss: Schon 2020 muss der Soli komplett wegfallen.
Spiegel | Wirtschaft
12:29
Abstand zwischen CDU und SPD wächst, FDP nur noch knapp über fünf Prozent
Am übernächsten Sonntag wählen die Bremer eine neue Bürgerschaft. Laut der neuesten Umfrage muss sich die SPD auf deutliche Verluste einstellen. Die aktuelle Regierung hätte keine Mehrheit mehr.
Welt | Politik
12:11
Solidaritätszuschlag: Soli-Erhebung über 2019 hinaus verstößt laut Gutachten gegen das Grundgesetz
Die FDP stellt mit einem Gutachten die Soli-Pläne der Großen Koalition infrage. Eine Erhebung über 2019 hinaus wäre demnach nicht verfassungsmäßig.
Handelsblatt | Schlagzeilen
Mittwoch, 15. Mai

19:11
Antrag von Union, SPD, FDP und Grünen: Streit um Israel-Beschluss im Bundestag
Seit 15 Jahren versucht die BDS-Kampagne, Israel zu isolieren. Der Bundestag will sich mit großer Mehrheit gegen die Boykottbewegung stellen. Scharfe Kritik daran kommt nun aus - Israel.
Spiegel | Politik Inland
18:10
Horst Seehofer bereut manche Bierzelt-Rede
Innenminister Horst Seehofer hadert mit mancher Bierzelt-Rede in seinem Leben. Als konkretes Beispiel nennt er einen Angriff auf den damaligen Außenminister und FDP-Politiker Guido Westerwelle.
Welt | Politik


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